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Let’s block them hard!

14. Januar 2012: Den Nazis das Trauern beibringen!

In Sachsen-Anhalt gipfeln die vielfältigen neonazistischen Aktivitäten sowie die gesamtgesellschaftlichen Ausprägungen von Rassismus und Nationalismus im jährlichen Aufmarsch von etwa 1000 Neonazis durch Magdeburg. Um den Nazis im Januar die Straße streitig zu machen rufen antifaschistische Gruppen zu Blockaden des zivilen Ungehorsams auf.
Ein jährliches Trauerspiel: Neonazis aus der ganzen Republik marschieren jammernd durch Magdeburg
Seit 1999 meldet eine sogenannte „Initiative gegen das Vergessen“ den rechten Aufmarsch an. Die Neonazis versuchen ihren Geschichtsrevisionismus zu verbreiten, indem sie die Opfer des Faschismus mit den TäterInnen auf eine Ebene stellen und die Bombardierung Magdeburgs am 16.01.1945 nicht als Folge des von Deutschland entfachten Zweiten Weltkrieges benennen. Ausgeblendet wird der gesamte historische Kontext: die Verbrechen der Nazidiktatur, die Bombardierung spanischer, englischer und anderer europäischer Städte sowie die massenhafte Vernichtung von Menschen in Konzentrationslagern. In Wirklichkeit beendete die militärische Zerschlagung Nazideutschlands den Krieg und rettete unzähligen Menschen das Leben.
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Nagelbombenanschlag in Wittenberg

Nachdem es in den vergangenen Monaten und Wochen zu einer Vielzahl von Neonazistischen Übergriffen und Aktionen kam, könnte der Nagelbombenanschlag am 27.11.2011 auf ein Asiatischen Imbiss im Stadtteil „Kleinwittenberg“ trauriger Höhepunkt sein.

Wie die Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Onlineausgabe vom 28.11.2011 sowie Radio SAW berichtete kam es am 27.11.2011 um ca. 18 Uhr in der Dessauer Straße zu einen Nagelbombenanschlag auf ein Asiatischen Imbiss.
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NPD gibt für dieses Wochenende auf!

Gefunden beim Arbeitskreis gegen den Npd Bundesparteitag
Wie die NPD gerade meldet, ist auch die letzte Ausweichvariante für dieses Wochenende nicht umsetzbar. Der Parteitag soll jetzt am Wochenende 12./13. November stattfinden
Wie die NPD gerade meldet, ist auch die letzte Ausweichvariante für dieses Wochenende nicht umsetzbar. Der Parteitag soll jetzt am Wochenende 12./13. November stattfinden.

Daher stellen wir unsere Mobilisierung für Dessau ein.
Wir danken allen, die sich das Wochenende freigehalten haben, um uns zu unterstützen!!
Egal, wo der Parteitag nun stattfinden wird: wir sagen jetzt schon Unterstützung der Antifaschist_innen vor Ort im Rahmen unserer Möglichkeiten zu.
Sobald wir nähere Infos dazu haben, werden wir sie hier veröffentlichen.
Euch allen ein entspanntes Wochenende!

Wir sehen uns spätestens am 12/13. November beim 2ten versuch der NPD oder in Dresden 2012!

AK gegen den NPD-Bundesparteitag

Beschwerde der Stadt Dessau vor dem Oberverwaltungsgericht erfolgreich!

Gefunden beim Arbeitskreis gegen den Npd Bundesparteitag
Wie einer Pressemitteilung des OVG zu entnehmen ist, hatte die Stadt Dessau mit ihrer Beschwerde erfolg und der NPD wird die Anhalt Arena in Dessau in der kürze der Zeit unanfechtbar untersagt.
Dies bedeutet jedoch nicht, dass der NPD-Bundesparteitag damit verhindert ist.

Wir werden weiter recherchieren und zu einem möglichen Ausweich-Ort mobilisieren.
Haltet euch bitte auf dem Laufenden und checkt auch unser Facebook-Profil.
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NPD Bundesparteitag stören!

Am 15. und 16. Oktober 2011 will die neonazistische NPD in Dessau in der Anhalt-Arena ihren Bundespateitag abhalten. Da dieses Vorhaben erst sehr spät öffentlich wurde, ist umso mehr schnelles und entschlossenes antifaschistisches Handeln notwendig
Obwohl in der Nutzungssatzung der Mehrzweckhalle klar politische Veranstaltungen ausgeschlossen werden, darf die NPD per einstweiliger Verfügung ihren braunen Spuk dort veranstalten.

Möglich wurde dies, da sich das Dessauer NPD-Bundesvorstandsmitglied Ingmar Knop auf zwei Präzidenzfälle beruft, in denen zum einen der FDP die Anhalt Arena für einen Landesparteitag zugesagt wurde (auch wenn sie diesen dann nicht dort abhielt), und zum zweiten der CDU-Wahlkampfabschluss mit Gastrednerin Angela Merkel im Landtagswahlkampf 2011 dort stattfinden konnte. Letzteres ist vor dem Hintergrund, dass die CDU Sachsen-Anhalt selbst in einer 2010 erschienenen „Handreichung zum Umgang mit Rechtsextremisten“ auf die Möglichkeit hinwies, dass Gemeinden die Möglichkeit haben, „eine allgemeine Widmungsbeschränkung für den Zugang zu öffentlichen Veranstaltungsräumen vorzunehmen und alle politischen Veranstaltungen auszuschließen.
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NPD plant Bundesparteitag in Dessau

Laut dem Online Portal „Blick nach Rechts“ will die Neonazistische „Npd“ ihren nächsten Bundesparteitag am 15. und 16. Oktober in Dessau durchführen.Weiter im Text heißt es:“Wie eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts Halle bestätigte, hatte die Partei mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung Erfolg. Eine Kammer des Gerichts verpflichtete am Dienstag die Stadt Dessau-Roßlau, der NPD an beiden Tagen die Anhalt-Arena zu überlassen.
In der Halle, in der sonst der Dessau-Roßlauer Handballverein in der 3. Liga Ost um Meisterschaftspunkte kämpft, sind laut städtischer Sportstättensatzung politische Veranstaltungen eigentlich ausgeschlossen. Allerdings hatte die Stadt im Frühjahr für eine Wahlkampfveranstaltung der CDU eine Ausnahme gemacht. Darauf berief sich nun die NPD und forderte eine Gleichbehandlung.“
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Freiheit für Flo & Rafi!Support Kukutza!

Am Mittwoch, dem 21.09.2011 wurden nach der Räumung des besetzten Stadtteilkulturzentrums Kukutza III Gaztetxea in Bilbo/Baskenland Flo und Rafi aus Hamburg von baskischen Zivibullen festgenommen.

Ihnen wird vorgeworfen an Ausschreitungen teilgenommen und im Zuge dessen Brandstiftung begangen zu haben. Das Zündeln an Müllcontainern kann, wenn es in Verbindung mit „kale borroka“ (deutsch: Strassenkampf), also nach offizieller Auffassung von der ETA gesteuerten und somit terroristischen Ausschreitungen, gebracht wird, mit mehrjähriger Haft bestraft werden.Für „öffentliche Unruhe“ (vergleichbar mit schwerem Landfriedensbruch) gibt es in der Regel zwischen 6 Monaten und 3 Jahren Haft.
Es sieht danach aus, dass die Beiden diese Woche mindestens noch in Untersuchungshaft bleiben, daraus kann aber auch leicht ein Monat werden.

Begründet wurde die Untersuchungshaft einerseits damit, dass sie keinen festen Wohnsitz auf spanischem Territorium haben und andererseits damit, dass sie die Telefonnummer eines Anwalts auf dem Arm stehen hatten, und dass man „sich ja keine Telefonnummer von einem Anwalt auf den Arm schreibt, wenn man nichts geplant habe“. Außerdem behaupten die baskischen Bullen das einer der Beiden aufgrund seiner abgewetzten Hose wohl beim Anzünden eines Containers beteiligt gewesen sein muss. Ihnen wurden während oder nach der Festnahme die Ausweispapiere entwendet. Eine Anwohnerin will beobachten haben, wie die Zivibullen, die die beiden festgenommen haben, kurz zuvor selber Container angezündet haben.
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Zur Situation in Wittenberg

Die Stadt Wittenberg zählte in den letzten Jahre zu den wenigen Städten in Sachsen Anhalt die wenige Probleme mit Neonazis und deren Umtriebe vorzuweisen hatte.
Der eher inaktive NPD Kreisverband Wittenberg um Thomas Lindemann zeigte sich nur recht selten und wenn, dann mit uncharismatischen und schlechtbesuchten Kundgebungen. Örtliche Kameradschaftsstrukturen lagen eher brach und konnten weder Struktur noch regionale oder überregionale Kontakte aufweisen.
Die letzte öffentliche Aktion war eine Kundgebung am 11.12.2010 unter dem Motto „Demokratie schützen – Bürgerrechte bewahren“ im Rahmen des Npd Wahlkampfes zu den Landtagswahlen im März 2011.
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„Bolzen für ne Bude!“

Fußballtunier am Samstag den 10.09.2011 auf der Wittenberger Schloßwiese im Anschluß Konzert mit „Karl Heinz Feuermelder“(Akustik Punk aus Erfurt)

Möhlau: Abschiebeanhörung von 11 Flüchtlingen

11 Flüchtlinge sollen nach dem Willen der Ausländerbehörde im Landkreis Wittenberg, Außen­stelle Gräfenhainichen, an einer Sammelvorführung der Beniner Botschaft teilnehmen. Angeblich soll dabei ihre Identität festgestellt werden.
Einer der Betroffenen ist Salomon Wantchoucou, Sprecher der Flüchtlingsinitiative Möhlau/Wittenberg. Salomon reichte bereits letztes Jahr eine Kopie seiner Geburtsurkunde bei der Ausländerbehörde des Wittenberger Landkreises ein. Anschei­nend wurde sie auch als Identitätsnachweis anerkannt, da dieselbe Behörde infolgedessen einen Schreibfehler von Salomons Name behob. Weitere der von der Abschiebeanhörung bedrohten Flüchtlinge haben ebenfalls schon vor Jahren ihre Identität durch Dokumente oder Kopien davon nachgewiesen.
Ganz offensichtlich geht es bei dieser Sammelvorführung nicht um eine Identitätsfeststellung, son­dern die Ausländerbehörde versucht die Abschiebung durch Papiere, die von der Botschaft der Republik Benin ausgestellt werden sollen, vorzubereiten. So sollen Flüchtlinge, deren Asylver­fahren noch läuft, schon vor dessen Abschluss abgeschoben werden. Obendrein versucht die Aus­länderbehörde auf diese Weise politisch unbequeme Flüchtlinge, die sich seit mehreren Jahren an den Protesten für die Schließung des Lagers Möhlau beteiligen und die Flüchtlingsinitiative Möhlau/Wittenberg mitgründeten, loszuwerden.
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